Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeines
Für die Nutzung der unter www.berlinim.de (im Folgenden nur Berlinim genannt) angebotenen Dienste müssen die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in ihrer Gesamtheit akzeptiert werden.  Auch zukünftige Veränderungen müssen für die Fortführung der Nutzung akzeptiert werden.  Sie akzeptieren, dass Berlinim sich das Recht vorbehält jederzeit diese AGB zu verändern bzw. zu erweitern. Auch wenn Berlinim bemüht ist, alle Nutzer über diese Veränderungen zu informieren, akzeptieren Sie als Nutzer, dass Sie sich selbst regelmäßig unter dieser Webadresse über die Veränderungen informieren. Mit der Fortsetzung der Nutzung erklären Sie sich mit der geltenden AGB einverstanden. Falls dies nicht der Fall ist, dürfen Sie die von Berlinim angebotenen Onlinedienste nicht nutzen. Berlinim hält sich das Recht vor die angebotenen Dienste komplett oder teilweise einzustellen, ohne dass es einer Bekanntmachung oder Begründung bedarf.

Dienstbeschreibung
Berlinim bietet eine Kombination von mehreren Onlinediensten. Es ist einerseits ein Onlineinformationsdienst, welches unter der
Rubrik „Reiseführer“ allgemeine Informationen über die Stadt Berlin und ihrer Sehenswürdigkeiten bietet.  Andererseits bietet es unter der Rubrik „Branchenbuch“ ein Verzeichnis von u.a. ausgewählten Unternehmen, Geschäften, Freiberuflern und Selbständigen an. Berlinim bietet außerdem ein interaktives Kommunikationsnetzwerk, über das die registrierten Nutzer Kontakt miteinander aufnehmen, miteinander kommunizieren und Inhalte (Texte, Bilder, Links usw.) veröffentlichen können.  Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Bekannte zum Registrieren bei www.Berlinim.de einzuladen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

Ordnungsgemäße Nutzung
Sie erklären sich einverstanden, dass Sie für Ihre eigene Verwendung der von Berlinim angebotenen Dienste, für sämtliche von Ihnen erstellten Inhalte und für alle sich aus diesen ergebende Folgen selbst verantwortlich sind. Sie verpflichten sich, die Dienste unter Einhaltung aller anwendbaren Gesetze, Regeln und Bestimmungen auf Landes- und Bundesebene sowie auf nationaler und internationaler Ebene zu nutzen. Dazu zählen auch alle Gesetze zur Übertragung technischer Daten, die aus dem Land, in dem Sie ansässig sind, exportiert werden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie unter keinen Umständen pornografische, obszöne, diskriminierende, gewalttätige, gewaltverherrlichende, urheberrechtsgeschützte, private und
vertrauliche Inhalte hochladen. Sie erklären sich auch damit einverstanden, dass betrügerisches Auftreten, rechtswidrige Nutzung der angebotenen Dienste und die Verbreitung von Spam, schädlicher Software und Viren absolut verboten sind. Die Verletzung dieser Richtlinien wird zum Ausschluss aus Berlinim führen und kann Strafen und andere rechtliche Konsequenzen haben.
Berlinim behält sich das Recht vor, ist aber nicht dazu verpflichtet, Ihre Nutzung zu untersuchen, um einerseits festzustellen, ob eine Verletzung dieser Vereinbarung vorliegt, oder um andererseits anwendbaren Gesetzen, Regelungen, rechtlichen Verfahren oder behördlichen Anfragen nachzukommen. Ein Großteil der Inhalte von Berlinim wird von dem Nutzer bereitgestellt, der einen Beitrag verfasst hat, und liegt in dessen Verantwortung. Berlinim überwacht nicht die von Nutzern bereitgestellten Inhalte und übernimmt auch keinerlei Verantwortung für diese. Berlinim bietet lediglich den Zugriff auf diese Inhalte als Webdienst zur Verfügung.  Auf Berlinim können aufgrund der Beschaffenheit von interaktiven Onlineplattformen möglicherweise anstößiges, verletzendes, ungenaues, in anderer Form unangemessenes Material oder (in manchen Fällen) auch Einträge enthalten, die falsch bezeichnet wurden oder auf andere Weise irreführend sind. Wir erwarten, dass Sie als Nutzer Vorsicht und gesunden Menschenverstand walten lassen und dementsprechend bei der Verwendung von Berlinim zu vernünftigen Einschätzungen gelangen können. Berlinim fördert, unterstützt, repräsentiert oder garantiert den Wahrheitsgehalt, die Genauigkeit oder Zuverlässigkeit von mittels des Services geposteten Einträgen NICHT und unterstützt keine Meinungen, die mittels des Services zum Ausdruck gebracht werden. Sie stimmen zu, dass Ihr Vertrauen auf die Zuverlässigkeit dieses mittels des Services geposteten Materials auf eigene Gefahr erfolgt.

Datenschutz
Das Konzept von Berlinim basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über Berlinim für andere Benutzer sichtbar sind. Erhebung, Verarbeitung und Benutzung von personenbezogenen Daten durch Berlinim richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Benutzung von Berlinim sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten. Es ist Nutzern untersagt, über Berlinim erlangte Kontaktinformationen anderer Benutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung jeglicher Art zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

Allgemeine Vorgehensweisen hinsichtlich Verwendung und Speicherung
Sie erklären sich einverstanden, dass Berlinim keine Verantwortung oder Haftung für das Löschen, Nichtspeichern oder Nichtübermitteln von Inhalten und anderer Kommunikation übernimmt, der bzw. die von dem Dienst verwaltet wird. Berlinim behält sich das Recht vor, jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen Nutzungs- und Speicherungsbeschränkungen einzuführen.

Inhalt des Dienstes
Berlinim übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt von Drittanbietern (insbesondere im Hinblick, jedoch ohne Beschränkung auf Viren und andere funktionsbeeinträchtigende Elemente) und ist nicht dazu verpflichtet, solchen Inhalt zu prüfen oder zu überwachen. Berlinim behält sich das Recht vor, jederzeit Inhalte zu entfernen oder die Verbreitung von Inhalten zu verweigern, der gegen die Regelungen dieser Vereinbarung verstößt. Berlinim behält sich darüber hinaus das Recht vor, auf Informationen Zugriff zu nehmen, diese zu lesen, aufzubewahren und offen zu legen, soweit dies im Rahmen der Zumutbarkeit notwendig ist, um (a) anwendbaren Gesetzen, Regelungen, gerichtlichen Verfahren oder behördlichen Anfragen nachzukommen, um (b) die Einhaltung dieser Vereinbarung durchzusetzen (einschließlich der Untersuchung auf mögliche Verstöße gegen selbige), (c) um  betrügerische Handlungen, Sicherheitslücken oder technische Probleme aufzudecken, zu unterbinden oder auf sonstige Weise zu behandeln, um (d) auf Anfragen des Nutzersupports antworten zu können und um (e) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Berlinim, seinen Nutzern und der Öffentlichkeit zu schützen. Berlinim trägt keine Verantwortung und übernimmt keine Haftung für die Ausübung oder Nichtausübung seiner aus dieser Vereinbarung hervorgehenden Rechte.

Rechte an geistigem Eigentum
Ihre Rechte an geistigem Eigentum. Berlinim beansprucht keine Eigentümerschaft an oder Kontrolle über Inhalte, der von Ihnen über die Berlinim-Dienste übermittelt, veröffentlich oder angezeigt wird. Sie oder ein dritter Lizenzgeber behalten alle Patente, Marken und Urheberrechte für Inhalte, der von Ihnen über Berlinim-Dienste übermittelt, veröffentlicht oder angezeigt wird. Sie sind für einen angemessenen Schutz dieser Rechte verantwortlich. Durch das Übermitteln, Veröffentlichen oder Anzeigen eines Inhalts über Berlinim-Dienste, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen sollen, erteilen Sie Berlinim eine weltweit gültige, nicht exklusive, unentgeltliche Lizenz zum Reproduzieren, Veröffentlichen und Verteilen dieses Inhalts über Berlinim-Dienste, und zwar ausschließlich zu dem Zweck, Berlinim Dienste anzuzeigen und zu verteilen. Berlinim behält sich außerdem das Recht vor, Inhalte nach ausschließlichem Ermessen von Berlinim nicht anzunehmen, zu veröffentlichen, anzuzeigen oder zu übertragen.

Sie sichern zu, dass Sie über alle erforderlichen Rechte, Befugnisse und Vollmachten verfügen, die hierin gewährten Rechte für sämtlichen übertragenen Inhalte zu gewähren.

Kein Wiederverkauf des Dienstes.
Sie stimmen zu, dass ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Berlinim weder (a) ein beliebiger Bestandteil des Dienstes noch (b) die Nutzung des Dienste noch (c) der Zugriff auf den Dienst reproduziert, dupliziert, kopiert, verkauft, gehandelt, wiederverkauft oder für sonstige kommerzielle Zwecke genutzt werden darf.

Werberechte
 Jegliche Verwendung von Firmennamen, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Logos, Domainnamen und anderen charakteristischen Marken ("Marken") von Berlinim muss unter Beachtung  dieser Vereinbarung und der jeweils aktuellen Richtlinien zur Nutzung der Marken sowie jeglichem dort enthaltenen oder darin erwähnten Inhalt erfolgen.

Zusicherungen
Sie sichern zu, dass (a) sämtliche Informationen, die Sie Berlinim im Rahmen der Teilnahme an dem Dienst zur Verfügung stellen, vollständig, zutreffend und aktuell sind; (b) Sie über alle erforderlichen Rechte, Befugnisse und Vollmachten verfügen, um diese Vereinbarung wirksam abschließen und einhalten zu können.

Beendigungen und Aussetzungen
Berlinim kann zu jeder Zeit nach eigenem Ermessen und aus beliebigem Grund die Bereitstellung des Dienstes beenden, diese Vereinbarung als nichtig erklären oder Ihr Konto vorübergehend aussetzen oder kündigen. Im Fall einer Kündigung wird Ihr Konto deaktiviert, und Sie verlieren eventuell den Zugriff auf Ihr Konto sowie auf sämtliche Dateien oder andere Inhalte in Ihrem Konto. Allerdings können eventuell noch in unserem System verbliebene Kopien für einige Zeit zu Sicherungszwecken gespeichert bleiben. Die Regelungen dieser Vereinbarung und die anwendbaren Bestimmungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen
(einschließlich des Abschnitts zur Haftungsbeschränkung) bleiben über den Ablauf oder die Beendigung hinaus gültig.

Haftungsfreistellung durch den Benutzer
Der Nutzer stellt Berlinim von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb von Berlinim eingestellte Inhalte. Der Nutzer übernimmt hierbei sämtliche Kosten einer notwendigen rechtlichen Verteidigung von Berlinim in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, Berlinim für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Berlinim gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

Gesamte Vereinbarung.
Diese Vereinbarung stellt die vollständige Vereinbarung zwischen Berlinim und Ihnen dar und bestimmt Ihre Nutzung des Dienstes. Sie hebt zudem alle vorherigen Vereinbarungen zwischen Ihnen und Berlinim auf.

Verzichtserklärung und salvatorische Klausel
§16 Salvatoresche Klausel: Sollten einzelne Paragraphen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Paragraphen davon unberührt, und trotzdem wirksam.

Verjährung
Sie stimmen zu, dass jegliche Ansprüche oder Klagegründe, die sich aus der Nutzung der Berlinim-Services oder den allgemeinen Nutzungsbedingungen ergeben oder damit verbunden sind, ungeachtet von Verjährung oder widersprüchlichen Gesetzen innerhalb von einem (1) Jahr nach dem Feststellen dieses Anspruchs oder des Klagegrunds eingereicht werden müssen, da sie andernfalls verfallen.

Korrektheit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit
Berlinim übernimmt keine Garantie und keine Haftung für die Korrektheit und Vollständigkeit der Webinhalte. Für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern gestellten Inhalte sind die Nutzer selber verantwortlich. Berlinim stellt lediglich die von den Nutzern übermittelten Daten ins System. Berlinim übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für die Verfügbarkeit,
Rechtzeitigkeit, Sicherheit oder Zuverlässigkeit der angebotenen.